Klartext von Kuprecht
/Am Jahresrapport der LBA hielt der Schwyzer Ständerat Alex Kuprecht einen bemerkenswerten Vortrag. Der frühere Präsident der ständerätlichen SIK äusserte sich unverblümt zu den durch Sparmassnahmen programmierten Problemen der Armee XXI, zu den schwierigen Reparaturarbeiten und zu den Kreditresten. Insbesondere warnte Kuprecht vor einem Referendum zur Weiterentwicklung der Armee — mit Blick nach ganz rechts.
Zwei Wochen nachdem Ständerat Alex Kuprecht seine Funktion als Präsident der ständerätlichen SIK abgegeben hatte, sprach er am 14. Januar 2016 am Jahresrap-port der LBA in der Kaserne Bern über die intensiven Arbeiten der Kommission an der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Einleitend blickte er auf die vielen früheren Reformen der Armee zurück und hielt nüchtern fest: Ob die Armee mit der WEA dann gut werde, werde man sehen.
Vorhersehbares Fiasko
Mit Blick auf die Geschichte der Schweizer Armee, insbesondere auf ihren schlechten Zustand vor dem Zweiten Weltkrieg, erinnerte er daran, dass die Armee in «ihrer Form und Ausprägung nie in Stein gemeisselt» gewesen sei. Sie habe sich stets an die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen angepasst, was nicht immer erfolgreich gelungen sei. Während vieler Jahre hätten «finanzpolitische Erwägungen die politische und sachliche Steuerung der Armee» dominiert. Der immer enger gewordene finanzielle Rahmen hätte das Fiasko programmiert und voraussehbar gemacht. Das Gleichgewicht zwischen Auftrag und den vorhandenen Mitteln war nicht mehr vorhanden. Insbesondere die LBA sei in eine unverantwortliche Schieflage geraten: «Das Grounding der Armee infolge fehlender Mittel drohte Realität zu werden.»
Schwierige Reparaturen
Dass die Reparatur der vorhandenen Mängel mühsam und komplex sei. habe sieh auf Grund der Mängellisten ergeben. Heute könne man einen beachtlichen Zwischenerfolg verbuchen. Ein Teil der künftigen Armee sei wieder einsatzbereit. im Zusammenhang mit der WEA sei für das Parlament die Finanzierungsausstattung ein zentraler Punkt. Wesentlich sei, dass der jährliche Betrag von 5 Milliarden Franken für vier Jahre festgeschrieben werde.
Die Kreditresten, wie sie mit Hunderten von Millionen entstanden seien, dürfe es nicht mehr geben. Die Glaubwürdigkeit des VBS und der Departements- und Armeeführung wäre stark gefährdet,
«Betrug an der Armee»
Gemäss der Weiterentwicklung der Armee werde die Armee noch die Grösse eines früheren Feldarmeekorps haben. Die Kritiker der WEA sind für eine grössere Armee. Kuprecht hielt dazu fest, dass eine grössere Armee voll ausgerüstet. ausgebildet, eingeteilt, geführt und ausfinanziert sein müsste. «Alles andere ist Betrug an der Öffentlichkeit und an der Armee selbst.» Wenn nach der Schlussabstimmung im Parlament die Referendumsdrohung realisiert werde, könnten wichtige Änderungen der Reform nicht mehr innert nützlicher Frist umgesetzt werden.